DANKE ALLEN !!! Wir haben sowohl für die Bürgerliste
als auch für die Kandidatur als Bürgermeisterkandidat
genug Unterschriften bekommen!
Liebe Wählerinnen und Wähler in Bad Harzburg,
die Bürgerliste Bad Harzburg möchte bei der Kommunalwahl im September mit fünf Kandidaten für den Rat der Stadt Bad Harzburg kandidieren. Klaus Marwede möchte außerdem als Bürgermeister kandidieren.
Dafür bitten wir Sie um Unterstützung in Form einer Unterstützungsunterschrift (§ 32 NKWO). Das verlangt das Gesetz in Niedersachsen so, weil wir parteilos kandidieren.
Dies sind wichtige Ziele:
-
Transparenz: Niedersachsen hat zusammen mit Bayern und Sachsen kein Transparenzgesetz. In allen anderen Bundesländern regelt der Gesetzgeber die Informationsfreiheit für die Bürger. Da dieser Punkt in Niedersachsen nicht geregelt ist, kann das Rathaus frei entscheiden, wie es mit dem Thema umgeht. die Bürgerliste will künftig so vorgehen, wie es das Hamburgische Transparenzgesetz vorgibt.
-
AfD: 500 Bürger haben unterschrieben, dass sie die AfD nicht im Schloss haben wollen. Da man legale Parteien nicht einseitig benachteiligen darf, plädiert die Bürgerliste dafür, dass man befristet (bis die Gerichte über die AfD entschieden haben) die Parteien aus dem Schloss ganz raus nimmt, damit in dieser Frage Ruhe einkehrt. CDU und SPD explizit lehnen das ab, und die Grünen unternehmen zumindest nichts.
-
Verwaltungsreform: Es ist absehbar, dass man in Zukunft kein vollständiges Rathaus für 20.000 Einwohner betreiben kann. Da fehlt sowohl das Geld als auch das Personal, und angesichts der Digitalisierung ist das auch schlicht nicht mehr notwendig. In Zukunft können die Kommunen im Harz nur noch gemeinsam erfolgreich sein. Das wollen wir klug und sorgfältig gestalten.
-
KTW: 16 Millionen Euro Schulden – und der Bürgermeister sagt, dass es geheim ist, wie die Bürger hierfür konkret haften. Wann und wie das mit den Schulden mal aufhören soll ist auch nicht absehbar, und so kann das definitiv nicht weitergehen. Der Bürgermeisterkandidat der Bürgerliste Bad Harzburg, Klaus Marwede, bringt als Unternehmer und ehemaliges Mitglied der KfW-Beraterbörse die richtigen Voraussetzungen mit, um die KTW zu sanieren.
So funktioniert das mit den Unterschriften:
-
Das Wahlrecht verlangt für die Kandidatur des Bürgermeisterkandidaten 170 sogenannte Unterstützungsunterschriften und für die Bürgerliste sind 30 Unterschriften notwendig. Anliegend finden Sie einige Flyer und ein Formular für diese Unterschrift.
-
In der Mitte des Formulars ist der Bereich, den Sie gegebenenfalls ausfüllen und unterschreiben müssten. Den Rest füllt die Verwaltung aus.
Sie können die Formulare an verschiedenen Orten abgeben:
-
bei Klaus Marwede in den Briefkasten einwerfen (Im Kirchenfelde 32b in Westerode)
-
tagsüber im Kammerkrug abgeben (Herzog-Julius-Straße / Ecke Forstwiese)
-
Samstags vormittags ab 09:30 Uhr bis 12.30 Uhr am Jungbrunnen.
Wenn Sie uns näher kennenlernen wollen:
-
Sie können uns Donnerstags um 18 Uhr im Kammerkrug treffen (Herzog-Julius-Straße / Ecke Forstwiese). Aktuell ist dafür eine Terminvereinbarung erforderlich (Büro von Klaus Marwede, 05322 5578-0). Wir rufen ggf. zurück.
-
Samstags vormittags ab 09:30 Uhr bis 12.30 Uhr am Jungbrunnen.
In Niedersachsen kann nicht jeder einfach so als Bürgermeister oder für den Rat kandidieren.
Man braucht dafür Unterstützungsunterschriften
Die Zahl der Unterstützungsunterschriften richtet sich nach der Größe der Stadt, in der man kandidiert. Im Fall von Bad Harzburg sind das 170 Unterschriften, die wir jeweils brauchen.
Wenn Sie unsere Initiative unterstützen möchten, finden Sie hier die entsprechenden Formulare:
| Unterschriften | Bürgermeister |
|---|---|
| 170 Unterschriften … Das ist in einer kleinen Stadt wie Bad Harzburg gar nicht so wenig. |
|
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Unterstützungsunterschriften persönlich übergeben.
Sie können uns regelmäßig im Kammerkrug treffen (siehe „Termine„).
Demokratie lebt vom Wähler.
Ohne Ihre Unterschrift können wir nicht antreten!